Berlin (pts015/22.01.2016/14:30) – Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Samstag, 23. Januar

San Sebastián: Europäische Kulturhauptstadt 2016 San Sebastián beginnt sein Jahr als Europäische Kulturhauptstadt 2016 mit einer offiziellen Zeremonie im Victoria Eugenia Theater und einer öffentlichen Eröffnungsfeier. Die Stadt sieht Kultur und Dialog als Weg zu verbesserter Koexistenz zwischen Gemeinschaften. Weitere Informationen finden Sie auf der offiziellen Webseite http://tinyurl.com/j9bnc8j der Kulturhauptstadt 2016 San Sebastián.

Montag, 25. Januar

Ankara: EU-Kommissare reisen zu Gesprächen in die Türkei Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und Kommissionsvizepräsidentin Federica Mogherini wird gemeinsam mit ihren Kommissionskollegen Johannes Hahn, zuständig für Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen sowie Christos Stylianides, zuständig für Humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, zu politischen Gesprächen in die Türkei reisen. Kommissar Stylianides wird bereits am Wochenende in der Türkei eintreffen, um mit EU-Mitteln finanzierte Flüchtlingsprojekte für überwiegend syrische und irakische Geflüchtete zu besuchen. Auf der Agenda von Mogherini und Hahn stehen Gespräche mit hochrangigen Politikern in Ankara. Themen der Unterredung werden die zu bewältigen Aufgaben in der von Krisen geprägten Region sein. Außerdem werden die beiden EU-Politiker mit Vertretern der vier großen Parteien und der Zivilbevölkerung zusammenkommen. Mogherini und Stylianides werden anschließend noch in den Südosten der Türkei fahren, um verschiedene Vertreter von Religions- und Bevölkerungsgruppen zu treffen. Bilder und Video von dem Besuch können hier http://tinyurl.com/gmtsb56 abgerufen werden. Mehr zu den EU-Türkeibeziehungen finden Sie hier http://tinyurl.com/cs7ft99 .

Amsterdam: Informelles Treffen des Rats für Justiz und Inneres (bis 26.01.) Die Tagesordnung steht noch nicht fest, wird aber vorab hier http://tinyurl.com/gs9fjwe veröffentlicht.

Dienstag, 26. Januar

Berlin: Pressebriefing zum Thema “Flüchtlingskrise, Rückfall ins Nationale, Jobs und Wachstum: Herausforderungen und Lösungsansätze für die Europäische Union im Jahr 2016” Die EU-Kommission ist bereits intensiv mit der Überarbeitung des Dublin-Systems, der Schaffung eines dauerhaften Systems für die Neuansiedlung und mit einem umfassenden Maßnahmenpaket für die legale Migration und Integration befasst. Weitere Prioritäten sind darüber hinaus das Investitionsprogramm über 315 Mrd. Euro für Wachstum und Beschäftigung, die Bankenunion, die Energieunion, der digitale Binnenmarkt, die Kapitalmarktunion, die TTIP-Verhandlungen und weitere Vorstöße für eine faire und effiziente Unternehmensbesteuerung. In dem Pressebriefing wird der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland Richard Kühnel dazu auch die Trends der öffentlichen Meinung in Deutschland und verschiedenen EU-Ländern aus dem jüngsten Eurobarometer aufgreifen. Zeit: 09.30 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, 2. Etage. Anmeldung bitte bis Montag, 25. Januar 16.00 Uhr bei COMM-REP-BER-PRESSE@ec.europa.eu.

München: Bürgerdialog mit Andrus Ansip, Vizepräsident der Europäischen Kommission Bei dem Bürgerdialog unter dem Titel “Wie wird Europa fit für das digitale Zeitalter?” wird es darum gehen, wie der EU-Binnenmarkt für das digitale Zeitalter fit gemacht werden kann. Regulierungsbedingte Barrieren müssen beseitigt, die 28 nationalen Märkte zu einem einzigen zusammengeführt werden. Dadurch könnten jährlich 415 Milliarden Euro erwirtschaftet und Hunderttausende neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Der Vizepräsident der EU-Kommission Andrus Ansip, zuständig für den Digitalen Binnenmarkt, wird diese und andere europäische Themen mit interessierten Bürgern diskutieren. Zeit: 14.30 Uhr, Ort: ICM Business Center, Messe München, Am Messesee 6, 81829 München. Weitere Informationen und Anmeldungsmöglichkeit hier http://tinyurl.com/jxsbrs4 .

Mittwoch, 27. Januar

Amsterdam: Informelles Treffen des Rats für Wettbewerbsfähigkeit (Forschung) Die Tagesordnung steht noch nicht fest, wird aber vorab hier http://tinyurl.com/hpuj72y veröffentlicht.

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung Die vollständige Tagesordnung der Kommissionssitzung wird hier http://tinyurl.com/zj5u5db veröffentlicht.

Berlin: EBD Briefing: Europapolitik während der Trio-Ratspräsidentschaft Mit Beginn der niederländischen Ratspräsidentschaft am 1. Januar 2016 leiten die Niederlande die neue Trio-Präsidentschaft gemeinsam mit der Slowakei und Malta ein. Das detaillierte Arbeitsprogramm der Trio-Ratspräsidentschaft werden die Botschafter Monique T.G. van Daalen, Igor Slobodník und Albert Friggieri vorstellen. Moderiert wird die Veranstaltung von Bernd Hüttemann, Generalsekretär der EBD. Zeit: 11.00 Uhr, Ort: Botschaft des Königreichs der Niederlande, Klosterstraße 50, 10179 Berlin. Anmeldung bitte bis Montag, den 25. Januar 2016, 11.00 Uhr unter diesem Link http://tinyurl.com/glp73k9 .

Berlin: Mit Literatur Grenzen überwinden – Podiumsgespräch zum Literaturpreis der Europäischen Union Welche Rolle kann Literatur bei der Schaffung einer gemeinsamen Europäischen Identität spielen? Darüber diskutieren Kulturstaatsminister a.D. Michael Naumann, die dänische Autorin Janne Teller sowie die Preisträgerinnen des Literaturpreises der Europäischen Union Magdalena Parys und Marica Bodrozic. Der Preis wird jährlich von der Europäischen Kommission in Kooperation mit dem Verband Europäischer Verleger, dem Europäischen Buchhändlerverband sowie dem Europäischen Autorenrat an Nachwuchsautoren vergeben, um noch unbekannten Schriftstellern und ihren Werken europaweit ein Forum zu bieten. Zeit: 19.00 – 20.15 Uhr, Ort: KulturBühne im KulturKaufhaus Dussmann, Friedrichstr. 90, 10117 Berlin. Anmeldung bitte bis zum 21. Januar 2016 an: Sena.Staufer@bm.com .

Donnerstag, 28. Januar

Berlin: EU-Außenbeauftragte Mogherini bei hochrangiger Konferenz zur globalen Strategie der EU Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Federica Mogherini wird während einer hochrangigen Konferenz zur globalen Strategie der EU über die Beziehungen zwischen der EU und Asien sprechen. Eine Rede dazu wird auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier halten. Während der Konferenz unter dem Titel “The European Union and Asia: Beyond economic ties – partners in global order and security policy?” sollen wichtige Fragen diskutiert werden, wie z.B.: Wie entwickeln sich die künftigen Beziehungen zwischen den beiden Regionen? Wie kann Frieden und Stabilität in Asien gewährleistet werden? Was ist dabei die Rolle der EU? Die Veranstaltung wird vom Auswärtigen Amt und der Stiftung Wissenschaft und Politik organisiert.

Schwäbisch-Hall: EU-Wettbewerbskommissarin Vestager beim Gipfeltreffen der Weltmarktführer Die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager wird am letzten Tag der hochrangigen Konferenz (12.45 – 13.30 Uhr) einen Vortrag zum Status der EU-Wettbewerbsstrategie halten. Während des Gipfeltreffens der Weltmarktführer, welches vom 26. bis 28. Januar stattfindet, kommen zahlreiche Spitzenmanager der erfolgreichsten deutschen Mittelstandsunternehmen sowie hochrangige Politiker zusammen, um in Vorträgen und Diskussionsrunden Einblicke in die wirtschaftlichen und politischen Trends zu geben. Weitere Einzelheiten finden Sie auf der offiziellen Webseite http://tinyurl.com/z26tm53 .

Berlin: EU-Digitalkommissar Oettinger bei der Preisverleihung “Beste Arbeitgeber” Der für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft zuständige EU-Kommissar Günther Oettinger wird bei der diesjährigen Preisverleihung “Beste Arbeitgeber” ein Grundsatzreferat halten. Weitere Informationen zum Focus-Preis finden Sie auf der offiziellen Webseite http://tinyurl.com/jjohrml .

Köln: EU-Digitalkommissar Oettinger beim “Cologne IT Summit” Der diesjährige “Cologne IT summit” steht unter dem Motto “Digitalisierung – von Branchen lernen” und soll Spitzenvertreter aus vier Kernbranchen der Wirtschaft (Finanzdienstleistungen, Handel, Industrie, Automobil & Logistik) zusammenbringen. Nachmittags (16.30 bis 17.00 Uhr) wird EU-Digitalkommissar Günther Oettinger eine Grundsatzrede zum Thema “Europa 4.0 – hilft die Politik beim digitalen Wandel!?” halten. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der Konferenz http://tinyurl.com/5t4kn59 .

Göttingen: Bürgerforum “Mitreden über Europa” Wie wirkt sich europäische Politik in Niedersachsen aus? Was soll die EU regeln und was besser nicht? Wie geht die Europäische Union mit der Flüchtlingssituation um? Welchen Stellenwert hat die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten? Diese und andere Fragen können Bürger heute mit ihren Europaabgeordneten aus der Region diskutieren. Beginn: 19.00 Uhr, Ort: Halle des Alten Rathauses, Markt 9, 37073 Göttingen. Weitere Informationen sowie Anmeldemöglichkeiten hier http://tinyurl.com/hzr3wem .

Amsterdam: Informelles Treffen des Rats für Wettbewerbsfähigkeit (Binnenmarkt/Industrie) Die für die Wettbewerbsfähigkeit zuständigen Minister kommen in Amsterdam zusammen, um über die Digitalisierung der Industrie, die Stärkung des Binnenmarkts (digital und Dienstleistungen) sowie über zukunftssichere Rechtsvorschriften und innovationsfördernde Rahmenbedingungen zu sprechen. Die genaue Tagesordnung wird hier http://tinyurl.com/hxzuc4k veröffentlicht.

Luxemburg: EuG-Urteil über staatliche Beihilfen zugunsten der BayernLB Im Juli 2012 genehmigte die EU-Kommission den Umstrukturierungsplan der BayernLB unter Auflagen. Mit dieser Entscheidung stufte die Kommission verschiedene Maßnahmen Deutschlands aber auch Österreichs zugunsten der BayernLB als staatliche Beihilfen ein, die allerdings unter Berücksichtigung der Auflagen mit dem Binnenmarkt vereinbar seien. Zu diesen Maßnahmen gehört eine Garantie, die Österreich der BayernLB für deren Zusage gewährt habe, dass sie ihre bestehende konzerninterne Finanzierung zugunsten der Hypo Group Alpe Adria in Höhe von 2,638 Mrd. Euro bis Ende 2013 aufrechterhalte. Österreich hat gegen die Entscheidung der Kommission, soweit sie jene Garantie betrifft, Klage beim Gericht erhoben, das heute sein Urteil verkündet. Weitere Informationen zu diesem Fall hier http://tinyurl.com/jps59yu .

Luxemburg: EuG-Urteil über restriktive Maßnahmen gegen die Ukraine Angesichts der Lage in der Ukraine nach der Niederschlagung der Demonstrationen auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew im Februar 2014 ergriff der Rat der Europäischen Union im März bzw. April 2014 restriktive Maßnahmen gegen verschiedene Personen und Einrichtungen. So fror er beispielsweise die Gelder diverser politischer Akteure ein. Der Rat begründete diese Maßnahmen damit, dass die Betroffenen in der Ukraine Gegenstand von Ermittlungen wegen der Beteiligung an Straftaten im Zusammenhang mit der Veruntreuung öffentlicher Gelder der Ukraine und des illegalen Transfers dieser Gelder ins Ausland seien. Gegen diese Maßnahmen haben die Betroffenen Klagen beim Gericht erhoben, das heute seine Urteile verkündet. Mehr Einzelheiten u.a. hier http://tinyurl.com/huv5wp9 , hier http://tinyurl.com/zkc842l und hier http://tinyurl.com/zlcrtgq .

Freitag, 29. Januar

Berlin: EBD-Analyse zur EU-Gleichstellungspolitik Die Europäische Kommission hat eine neue Strategie zur EU-Gleichstellungspolitik für den Zeitraum von 2016 bis 2020 vorgelegt. Die Europäische Bewegung Deutschland e.V. führt zu diesem Konsultationsprozess am 29. Januar 2016 eine EU-Analyse durch, bei der Renate Nikolay, Kabinettschefin von Vera Jourová, Kommissarin für Justiz, Verbraucherschutz und Gleichstellung, die Strategie zur Gleichstellung von Frauen und Männern 2016-2020 vorstellen wird. Zeit: 11.00 – 12.30 Uhr, Ort: Europäische Bewegung Deutschland e.V., Sophienstraße 28/29, 10178 Berlin.

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Aussender: Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland Ansprechpartner: Margot Tuzina Tel.: +49 30 2280-2340 E-Mail: Margot.Tuzina@ec.europa.eu Website: www.eu-kommission.de